Wiederaufbau von Demokratie, Marktwirtschaft und offener Gesellschaft

Ich habe mich in den letzten Tagen intensiver auf Facebook aufgehalten. Die vielfältige Kritik an den herrschenden Zuständen ist ein gutes Signal. Offenkundig gibt es nicht nur demokratische Sklaven (Kenneth Menogue), die politisch korrekt ihren Herren folgen, sondern auch eigensinnige Individuen mit Maß, Mitte und Kompass.


Kritik an den herrschenden Verhältnissen bleibt eine sehr wichtige Aufgabe. Dass, was Politiker und die sie puschenden Lobbyisten und NGOs treiben, galt früher vielfach als lächerlich, peinlich und niveaulos. Heute suchen zu viele Wähler und Transferempfänger von Geldern und vermeintlicher Sicherheit ihre Vorteile über den politischen Transmissionsriemen. Dabei kann nicht oft genug gesagt werden: Politiker haben KEIN RECHT uns zu sagen, wie wir zu leben haben.


Und weil das so ist, stehen wir vor einer weitaus größeren Aufgabe: einer Jahrhundertreform. Es gilt die Institutionen anzupassen, das politische Personal auszutauschen, die Bürokraten auf Kurs zu bringen - den Staat und die Lobbyisten in ihre Schranken zu weisen. Daher sollten wir zusätzlich zur Kritik einen steten Strom von Verbesserungsvorschlägen schaffen, die geeignet sind, den Missständen Einhalt zu gebieten und etwas besseres an die Stelle all des Schlechten zu setzen.

Ein konkretes Beispiel ist die Veränderung von Wahlen - durch das Einführen von Losverfahren. Ein unbestechliches Verfahren, um die Karrierepläne von Berufspolitikern zu durchkreuzen und Machtpotenziale gerade auch in Partien zu erschüttern:

"Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht.“

urteilt der belgische Journalist David Van Reybrouck, der zugleich glaubt, dass

„der Systemkrise der Demokratie abgeholfen werden kann, indem man dem Losverfahren eine neue Chance gibt.“

Van Reybrouck tritt dem alles durchdringenden Gedanken entgegen, der Urnengang sei die einzige Möglichkeit der Repräsentation. Gegen die „Diktatur der Wahlen“ setzt er das Losverfahren wie es in der antiken Demokratie erstmals praktiziert und später insbesondere in den italienischen Republiken fortentwickelt wurde.

Das ist nicht mehr als ein Kieselstein. Legen wir jeden Tag einen Kiesel dazu, entsteht schon bald ein großer Berg - ein Fels in der Brandung.



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