Im falschen Film der falschen Politik

Aktualisiert: 9. Feb 2019

Manchmal frage ich mich, ob Politiker verrückt geworden sind. Das gilt zunächst für Deutschland und für die EU.


Beim Netzwerkdurchsetzungsgesetzhatte ich eben diesen Eindruck, wenn auch die üblichen Mechanismen von Doing Bad by Doing Good griffen, d.h. handwerklich gepfuschte Gesetzgebung gemischt mit einer unerträglichen Ideologie und den üblichen unbeabsichtigten Konsequenzen, die miese Ordnungspolitik von je her kennzeichnen. Ähnlich sieht es beispielsweise mit der Gesundheitspolitik aus, bei der der aktuelle Minister Ärzten in bester sozialistischer Steuerungsmanie mehr Sprechstunden überhelfen will. Immerhin stärkt das die Anreize für Ärzte im Ausland zu arbeiten. Und es stärkt den Anreiz, gar nicht erst Arzt zu werden. Bestenfalls verpufft das Gesetz sobald es erlassen wurde.


Bei Genderismus, Ökologismus und Migrationspolitik ist es schlimmer. Ich verstehe nicht wirklich, warum jemand solche Anmaßungen zu seiner alltäglichen Arbeit macht und sich damit auch noch öffentlich exponiert. Ich kann Erklärungen benennen, aber verstehen kann ich das trotzdem nicht.


Warum beschäftigt sich jemand mit Toiletten für ein drittes Geschlecht und überhaupt mit weiteren Geschlechtern? Warum arbeiten Menschen zielstrebig an der Zerstörung einer ganzen Industriebranche und mit Grenzwerten, die nichts mit unserem alltäglichen Leben zu tun haben - noch dazu, um die ganze Erde abzukühlen? Warum treten Menschen unter den herrschenden wohlfahrtsstaatlichen Bedingungen für freie Migration und einseitige Verpflichtungen gegenüber Migranten ein, obwohl nicht funktionierende Integration seit 2015 jeden Tag thematisiert wird genauso wie der Import von Kriminalität und Antisemitismus und zugleich im Niedriglohnsektor kein Mangel herrscht?



Nun habe ich eine Antwort gefunden, die ich verstehe. Auf Sciencefiles. EU-Phantasialand: Erzählung vom Paradies trifft Quertreiber der Realität.

Dort heißt es:

„Heute hat man mehr und mehr den Eindruck, dass Politdarsteller glauben, was sie erzählen, dass sie in ihrer ganz eigenen Welt, ihrer Parallel-Gesellschaft leben. Das ist es, was den Eindruck vermittelt, man sei im falschen Film.“

Das trifft ziemlich genau meine Wahrnehmung. Ich lebe seit einigen Jahren im falschen Film. Und der Film wird immer schräger.


Ich fühle mich wie zur Zeit der DDR als es zwei Realitäten gab, die offiziell behauptete, politisch korrekte, medial verbreitete des Regimes und die Realität, die vernunftbegabte Menschen teilten.


So verhält es sich auch mit der EU, die mit Europa gleichgesetzt wird und an der der Kontinent genesen soll. Bei Sciencefiles wird das so beschrieben:

„All das ist vergessen, wenn das Loblied auf die EU gesungen wird, wenn die „Abstraktion im Begriffshimmel“ EU von Politdarstellern mit Phantasie gefüllt wird."
"Die Realität der Europäischen Union, die angeblich so wichtig für die Friedenssicherung und den Handel ist, sie ist eine andere. Die EU ist weniger für ihre Leistung bei der Sicherung von Frieden als für ihre Leistungen in der Beseitigung von Freiheit bekannt. Der Aktionsplan gegen Desinformation, in dem „Überwachung“ und „überwachen“ gerne gebrauchte Begriffe sind, ist das neueste Beispiel dafür, wie eine andere „Abstraktion im Begriffshimmel“, nämlich „Desinformation“, dazu genutzt wird, bürgerliche Freiheiten, hier Meinungsfreiheit, zu beseitigen.“

Und weiter:

„Auch die Maßnahmen und Regelungen, die von der EU mit Bezug auf den Handel ausgehen, sind alles andere als handelsfördernd oder gar den Handel erleichternd. Tatsächlich ist die EU eher eine Handel-Verhinderungs-, denn eine Handelerleicherungs-Institution.“

Sciencefiles bietet eine Erklärung, die ich nachvollziehen und überprüfen kann, anders als bei den Ideologien Genderismus, Ökologismus und Migrationismus.

Die Erklärung lautet: Die Politik handelt im Verbund mit Pressure Groups.

„Wir schätzen, dass rund 90% der EU-Direktiven und Regulationen ihren Anfang bei Lobbyisten nehmen.“
„11.914 Organisationen sind im sogenannten Transparency Register, dem Lobbyistenverzeichnis der EU, erfasst, darunter 3.159 Nichtregierungsorganisationen, 2.310 Unternehmen und 901 Gewerkschaften.“
„Die EU-Kommission ist nicht den Interessen der Bürger verpflichtet, sondern den Interessen von Lobbyisten, denn Lobbyisten versorgen die Kommission mit dem Stoff, aus dem dann Regulationen und Direktiven werden.“

Ludwig von Mises nannte das Sonderinteressen. Ein anderes Wort ist Privilegienpolitik. Weniger schön: Bonzen und Apparatschicks verfolgen ihre Interessen auf Kosten der Allgemeinheit. Das verstehe ich.

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